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Freund oder Feind?

Freund oder Feind?

Die sicherheitspolitische Weltbühne 75 Jahre nach dem 2. Weltkrieg

 

San Francisco, 1945: 51 Staaten gründen als Reaktion auf die Schrecken des Zweiten Weltkriegs die Vereinten Nationen, „fest entschlossen, künftige Geschlechter vor den Geißeln des Krieges zu bewahren“ (Präambel der UN-Charta).

Heute, 75 Jahre später, ist die Welt zweifellos eine andere. Der eiserne Vorhang ist gefallen, die Welt nicht mehr in zwei klare Lager aufgeteilt und die heutigen Konflikte sind in aller Regel Bürgerkriege mit einer unübersichtlich hohen Anzahl an Parteien und Interessen. Die Weltlage ist komplex. Auch die sogenannte asymmetrische Kriegsführung, die dafür sorgt, dass kriegerische Auseinandersetzungen heutzutage dezentral vor allem durch Akte des Terrors durchgeführt werden, trägt dazu bei, dass eine klare Unterscheidung zwischen Feind und Freund heute nicht mehr so leicht zu treffen ist.

Ein Anhaltspunkt für viele zur Einordnung von internationalen Beziehungen sind militärische Bündnisse. Am prominentesten wäre hier natürlich die North Atlantic Treaty Organization, kurz NATO zu nennen. Aber auch diese Bündnis hat in jüngster Zeit als nicht so geeint erwiesen, wie es auf dem Vertragspapier vielleicht aussieht. Die Amerikaner fordern von vielen Vertragsstaaten - unter anderem auch von Deutschland - eine konsequentere Einhaltung des 2%-Ziels und bei einigen anderen Partnern wird die Frage laut, weshalb ein Staat, der nicht die Aufnahmekriterien für die Europäische Union erfüllt, im Zweifelsfall Anspruch auf deutsche Militärunterstützung zugesichert bekommt. Und auch innerhalb der Wertegemeinschaft, die die EU darstellt, scheint das Vertrauen aktuell noch nicht groß genug zu sein, um eine als Vorschlag im Raum stehende Europäische Armee zu realisieren.

Auch der Blick auf die reine Machtpolitik und die heute existierenden Einflusssphären ist hier lohnenswert und nicht zuletzt an der Problematik des UN-Sicherheitsrates festzumachen. Den meisten Einfluss haben hier die 5 Siegermächte des zweiten Weltkriegs, die durch ihr Veto beispielsweise den Einsatz von Friedensmissionen unterbinden können. Dies führt zum einen bei Konflikten, die die Interessen dieser Staaten tangieren, zum Stillstand und zur Handlungsunfähigkeit dieses für die internationale Sicherheitspolitik essentiellen Gremiums, zum anderen sind unter ihnen auch weder Afrikanische noch Lateinamerikanische Stimmen vertreten.

All diese Probleme lassen die Frage laut werden, ob die Vereinten Nationen heute im Jahr ihres 75. Jubiläums strukturell überhaupt noch geeignet sind auf dieser veränderten Welt für Frieden zu sorgen.

Ist der richtige Ansatz für Friedenssicherung nach wie vor das Vertrauen auf internationale Foren und Bündnisse oder ist es sicherer und moralisch vertretbarer nur mit engen Partnern auf Basis von gemeinsamen Werten zu agieren? Wer wären diese Partner überhaupt für Deutschland oder die Europäische Union? Und wann wird eigentlich die Stimme der Betroffenen gehört? Was ist die Perspektive der Bevölkerung von Regionen, in denen Friedenspolitik versagt hat?

Prof. Dr. Carlo Masala
Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr

Ruprecht Polenz
Mitglied des Bundestages a.D., Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages a.D.

Gyde Jensen
Mitglied des Bundestages, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Eva Croon
Deutsche Jugenddelegierte zur Generalversammlung der Vereinten Nationen 2020

Roland Westebbe
Stellvertretender Referatsleiter des Referats 403 im Auswärtigen Amt: Internationale Sanktionsregime, Wirtschaftssanktionen und Investitionsprüfung

Sara Nanni
Mitglied im Forum Neue Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung zum Thema „Sicherheitspolitisches Engagement Deutschlands nur im Rahmen der Vereinten Nationen? - die Mandatsfrage“

Tobias Müller
Head of Berlin Office for International Affairs der Gemeinschaft Sant’Egidio e.V. zum Thema „Erfolgreich Frieden schaffen im 21. Jahrhundert: Die Arbeit der Gemeinschaft Sant‘Egidio“